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Channel: Kommentare zu: Martin Delius
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Von: mpd

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Liebe Stefanie

Damit meine ich kurz: Wir wollen Hartz IV in eine Art “Bedingungsloses Grundeinkommen” (BGE) umbauen. Unsere konkreten Forderungen findest Du in diesem Positionspapier

http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/14/positionspapier-hartz-iv-in-reset-umwandeln/

Aufgelistet sind hier die ersten Schritte, die auch per Anweisung an die JobCenter in Berlin durchzuführen sind. Generell werden alle unsere Bemühungen in Richtung des “Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe” ( RESET )

http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/05/grundsatzprogramm-existenz-und-teilhabe/ gehen.

Mir ist bewusst, dass man die gesetzgeberischen Mehrheiten und eine folgsame Exekutive in Berlin braucht um solche Änderungen durchzuführen. Daran wollen wir mit allen demokratischen Kräften arbeiten. Jeder Schritt in Richtung orangener Politik ist allerdings ein Schritt in die entgegengesetzte Richtung zur Kontroll-und-Verfolgungspolitik von Arbeitslosen derzeit und kann unserer Meinung nach nur Besseres bedeuten. Parallel tritt die Piratenpartei bundesweit für die selbe Abkehr von der gegenwärtigen Gängelung von Hilfeempfängern ein.

Weitere Fragen kannst du mir auch gern auf abgeordnetenwatch.de unter http://piraten.in/pankowwk3 stellen.


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